Rechtsprechung
| LG Erfurt, 13.01.2011 - 2 HK O 121/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 5 Abs 1 Pkw-EnVKV, § 1 Abs 1 Pkw-EnVKV, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 S 3 UWG, § 3 UWG
Verstoß gegen § 5 Pkw-EnVK und Unlauterkeit der Wettbewerbshandlung bei Verstoß gegen die Informationspflicht des Verbrauchers über die CO2-Emissionen eines Pkw - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.12.1992 - I ZR 186/90
Fortsetzungszusammenhang - Vertragsstrafevereinbarung
Auszug aus LG Erfurt, 13.01.2011 - 2 HKO 121/10
Es gibt auch keinen Anhalt und damit kein Indiz dafür, dass der Kläger systematisch überhöhte Vertragsstrafen (BGHZ 121, 13, 19 f.) fordert. - BGH, 16.11.2006 - I ZR 218/03
Sammelmitgliedschaft V
Auszug aus LG Erfurt, 13.01.2011 - 2 HKO 121/10
Sie betrifft nicht nur die materielle Sachlegitimation (Aktivlegitimation), sondern auch die Prozessführungsbefugnis (BGH GRUR 2007, 610;… Teplitzky, wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Auflage, Kapitel 13 Rn. 16). - BGH, 04.02.2010 - I ZR 66/09
Gallardo Spyder
Auszug aus LG Erfurt, 13.01.2011 - 2 HKO 121/10
Nur wenn sich in einem Rechtsstreit "begründete Zweifel an dem Vorliegen der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 2 UKlaG bei einer eingetragenen Einrichtung" ergeben, so kann bzw. muss das Gericht das Bundesamt für Justiz zur Überprüfung auffordern und die Verhandlung bis zu dessen Entscheidung gemäß § 4 Abs. 4 UKlaG aussetzen (BGH GRUR 2010, 852-855). - OLG Oldenburg, 14.09.2006 - 1 U 41/06
Anspruch auf Unterlassung der Werbung für den Kauf von Neufahrzeugen; Pflicht zur …
Auszug aus LG Erfurt, 13.01.2011 - 2 HKO 121/10
Zu solchen marktbezogenen Regelungen gehört nach ihrer verbraucherschützenden Zielsetzung auch die Pkw-EnVKV mit der hier entscheidenden Informationspflicht (OLG Oldenburg WRP 2007, 96). - OLG Hamm, 17.01.2008 - 4 U 159/07
Voraussetzungen des Verstoßes gegen die PKW- Verbrauchs- und …
Auszug aus LG Erfurt, 13.01.2011 - 2 HKO 121/10
Dem steht das Schreiben der Beklagten auf die Abmahnung vom 9.4.2010 (Anlage 5) entgegen, wonach die Auffassung vertreten wird, dass die streitigen Angaben hinreichend deutlich seien (vgl. auch OLG Hamm 4. Zivilsenat Entscheidung vom 17.01.2008 Az. 4 U 159/07 - zitiert nach juris -).